Am 22. Mai 2023 machte sich eine Delegation aus Österreich auf den Weg zum 5. Europäischen Parlament der Menschen mit Behinderungen nach Brüssel. Mehr als 700 Menschen mit Behinderungen diskutieren am 23. Mai 2023 bei einer ganztägigen Veranstaltung im Plenarsaal des Europäischen Parlaments über die vielfältigen Anliegen von Menschen mit Behinderungen in der Europäischen Union. Klaus Widl, Präsident des Österreichischen Behindertenrates, hielt eine Rede vor dem Plenum.
Das Europäische Parlament der Menschen mit Behinderungen ist eine eintägige Veranstaltung, die mehr als 700 Menschen mit Behinderungen, deren Organisationen, Interessenvertreter*innen, Allies und politische Entscheidungsträger*innen aus der gesamten EU zusammenbringt. Eine 14-köpfige Delegation aus Österreich reiste auf Einladung von Sarah Wiener, Mitglied des EU-Parlaments, nach Brüssel und hatte so Gelegenheit, am 5. Europarlament der Menschen mit Behinderungen teilzunehmen.
Im Hinblick auf die bevorstehenden Europawahlen im Frühjahr 2024 verabschiedeten die Delegierten des 5. Europäischen Parlaments der Menschen mit Behinderungen ein Manifest. Das Ziel dieses Manifests ist es, auf die Wichtigkeit der Berücksichtigung der Rechte von Menschen mit Behinderungen hinzuweisen, und die politischen Programme der Kandidat*innen für das nächste Europäische Parlament und die der künftigen Mitglieder der Europäischen Kommission dahingehend zu beeinflussen.
Neben der Berücksichtigung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in allen relevanten Politikbereichen enthält das Manifest auch konkrete Forderungen an die Führungspersönlichkeiten der Europäischen Union, um – dem Motto des 5. Europäischen Parlament der Menschen mit Behinderungen folgend – eine inklusive Zukunft für Menschen mit Behinderungen in der EU zu schaffen.
Das Manifest nennt fünf prioritäre Bereiche, und die entsprechenden Maßnahmen, die es von den Institutionen der Europäischen Union umzusetzen gilt:
Die Gewährleistung der Teilnahme von Menschen mit Behinderungen am politischen und öffentlichen Leben in der EU;
die Verwirklichung einer Union der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) als Richtschnur;
ein sozialeres Europa;
Zugänglichkeit schaffen – Freizügigkeit in Europa ermöglichen
und Schutz von Menschen mit Behinderungen in Europa sowie darüber hinaus.
Die Europäische Union, Hauptadressatin des EDF-Manifests zu den Europawahlen 2024, ist seit 2011 Vertragspartei der UN-BRK. Die UN-BRK ist damit erste Menschenrechtsübereinkommen, bei dem die EU selbst Vertragspartei ist. Der Verein Lichterkette war vertreten durch die 2. Stellvertretende Vorsitzende, Michaela Lödler. Hier im Bild im Interview mit dem ORF (c) Österreichischer Behindertenrat
